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Umweltausschuss mit großer Themenpalette

Gewann „Lenzenhub“. Foto: cg

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In der Julisitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit standen die Umweltpädagogik, der verwaltungsinterne Klimaschutzfonds, Baumschutz, Insektenschutz und der Masterplan Biodiversität inklusive Mähen von Grünflächen im Fokus.

Vielfältige Umweltpädagogik

Auf einhellige Zustimmung stieß der Bericht zur Umweltpädagogik. Der städtische Umwelt- und Arbeitsschutz bietet hier mehrere Programme an. So wurden Umweltthemen im Unterricht 2017 von 28 Schulen für 1.460 Lernende gebucht, 2018 von 21 Schulen für 1.580 Schülerinnen und Schüler. Das Budget von 40.000 Euro pro Jahr war 2017 bereits im Februar, 2018 im Januar ausgeschöpft. Favorisierte Themen waren Fairer Handel, Natur entdecken und erleben, Abfall, Klima und Umwelt sowie Gesundheit und Leben.

Für Kooperationen zwischen Schulen und Vereinen oder Verbänden für die Nachmittagsbetreuung zur Erkundung von Attraktionen im nahen Umfeld stehen jährlich 50.000 Euro zur Verfügung. 2017/18 gab es 18 Kooperationen, 2018/19 werden es 22 sein. Auch hier müssen Anträge abgelehnt werden. Dazu kommen Projekte mit einem Budget von 15.000 Euro, an denen 2017 genau 811 Kinder und Jugendliche teilnahmen sowie unbegleitete Bildungsangebote für alle Altersgruppen, Lernmaterialien, die Vermittlung von Kontakten und das Umweltbildungsportal, über die im Internet (s. Links) informiert wird.

Entwicklung des Klimafonds

Positiv sieht der Ausschuss ebenso die Entwicklung des verwaltungsinternen Klimaschutzfonds und will ihn weiterhin beibehalten. Mit dem Fonds können städtische Dienststellen Energieeffizienzmaßnahmen in städtischen Gebäuden finanzieren oder Klimaschutzprojekte. Zur Verfügung standen bis 2017 jährlich zwei Millionen Euro, ab 2018 gibt es wegen der Haushaltsstabilisierung Kürzungen, so dass 2018 noch 1,79 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Da aber Mittel aus den Vorjahren wegen noch laufender Bauprojekte nicht verbraucht wurden, stehen dieses Jahr 5.069.970 Euro zur Verfügung, davon für 33 neue Projekte 2,696 Millionen.

Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft realisierte bisher in 36 Projekten vor allem Dachbodendämmungen und weitere Dämmmaßnahmen, LED-Beleuchtungssanierungen, den Neubau von Photovoltaikanlagen zur Eigenstromversorgung sowie nutzerorientierte Projekte wie Hausmeisterschulungen, Austausch von Thermostaten, oder der Umtausch sogenannter „weißer Ware“ in Schulen. Eigentümermodelle betreffen nach Beratung durch die KEK nahezu alle Energieoptimierungsmaßnahmen wie etwa solche der Gebäudehülle, Heizungssanierungen oder Wärmerückgewinnung.

Alle der rund 170 bisherigen Maßnahmen trugen zu einer Energieeinsparung von rund 7,722 Megawatt pro Stunde, einer CO₂-Reduzierung von 2.247 Tonnen pro Jahr, was dem gewaltigen Raumvolumen von 2.247 Einfamilienhäusern entspricht, sowie finanziell von 913.000 Euro jährlich bei. Über die gesamte Lebensdauer der einzelnen Maßnahmen würde sich dieser Betrag auf 18,9 Millionen summieren bei einem Einsatz von 8,5 Millionen Euro, die Gesamt-CO₂-Minderung auf 46.675 Tonnen. Für 2019 stehen insgesamt 3,18 Millionen Euro zur Verfügung. Geplant ist beispielsweise die energetische Ertüchtigung der Gebäude des Zirkus Maccaroni im Otto-Dullenkopf-Park.

Baumschutz

Informiert wurde der Ausschuss über Möglichkeiten und Grenzen des Baumschutzes. Die städtische Baumschutzsatzung bietet laut Bürgermeister Klaus Stapf „im Vergleich zu anderen Städten überdurchschnittlichen Schutz, auch wenn wir uns oft wünschen, mehr Bäume erhalten zu können“, was auch die Gremiumsmitglieder so bewerteten. Jährlich werden 2.200 Fällanträge ohne Verknüpfung mit einer Baumaßnahme gestellt. Bei circa 33 Prozent dieser Fälle folgt eine fachliche Beratung, bei etwa neun Prozent die Ablehnung und bei 58 Prozent die Fällgenehmigung.

Davor liegen immer vielfältige Prüfungen und Abwägungen, die sich die Mitarbeitenden des Gartenbauamts, die auch fachlich und rechtlich hinsichtlich der Abwehr von Personen- und Sachschäden geschult sind, bei keiner Fällgenehmigung leicht machen. Entscheidend sind fachlich begründete Baumschäden, nicht bloße Schönheit oder Vitalität. Enge Grenzen für den Baumschutz gibt es im Bauplanungsrecht. Die Baumschutzsatzung greift etwa bei der Überschreitung von Grundflächen oder Baufenstern in Bebauungsplänen oder wenn den Bauherren durch Baumerhalt kein wirtschaftlicher Schaden entsteht. Aber die Baumschutzsatzung wirkt größtenteils im Vorfeld, indem der Baumerhalt schon bei Planungen durch Architekten, Investoren oder Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigt wird.

Biodiversität

Anträge der Grünen, KULT und SPD hinsichtlich der Maßnahmen für eine intakte Vogel- und Insektenwelt wurden ebenfalls im Ausschuss beraten. Die Verwaltung hat einen Katalog mit konkreten Maßnahmen zugesagt. Um Mahdflächen - das Gartenbauamt betreut rund 600 Hektar, das Liegenschaftsamt 330 Hektar - optimal zu betreuen, bedarf es weiterer Mittel. Empfohlen wird, dass die so genannte Aufnahmemahd (Abräumen des Gemähten) sukzessive erhöht wird, um Flächen, die Sparzwängen zum Opfer fielen, zurück zu entwickeln.

von pm veröffentlicht am 01.08.2018

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