Als Fraktionsvorsitzender der CDU Ortschaftsratsfraktion verwahre ich mich ausdrücklich gegen die gegen mich im BNN Artikel vom 11. Februar 2011 gemachten Vorwürfe, dass wegen meiner Abwesenheit bei der letzten Ortschaftsratssitzung, eine Chance zum Erhalt der Brötchentaste vergeben wurde.
Mein Urlaub war seit August letzten Jahres (2010) geplant und gebucht. Zu diesem Zeitpunkt waren die Sitzungstermine für 2011 noch gar nicht bekannt. Ebenso war zum Zeitpunkt meines Urlaubsantrittes die Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 09. Februar 2011 mit dem Antrag der FDP Fraktion noch nicht bekannt.
Ich konnte somit nicht wissen, dass dieser Antrag überhaupt behandelt wird. Zudem stelle ich mich nicht zur Unterschriftensammlung zum Erhalt der Brötchentaste in die Fußgängerzone um dann bewusst zur entscheidenden Sitzung zu fehlen.
Man darf zudem davon ausgehen, dass selbst bei meiner Anwesenheit kein anderes Abstimmungsergebnis als die Pattsituation entstanden wäre, da die SPD Fraktion mit Sicherheit dann an diesem Abend ebenfalls komplett anwesend gewesen wäre.
CDU Ortschaftsratsfraktion Durlach
Michael Griener
Tiengener Straße 4-10
76227 Karlsruhe
