OB-Kandidat Weigt fordert Liveübertragung der städtischen Kandidatenvorstellung

Keine Live-Übertragung aus dem Konzerthaus am Freitag. Stattdessen soll eine Aufzeichung nachgereicht werden. Foto: cg

Keine Live-Übertragung aus dem Konzerthaus am Freitag. Stattdessen soll eine Aufzeichung nachgereicht werden. Foto: cg

Sven Weigt (CDU) fordert die Stadt Karlsruhe auf, die im Rahmen der OB-Wahl für Freitagabend geplante offizielle Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber im Livestream zu übertragen.

In den vergangenen Tagen sei offen darüber debattiert worden, ob der Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl am 6. Dezember 2020 verschoben werden soll. Weigt dazu: „Als Kandidat habe ich eine klare Haltung dazu. Nach meiner Auffassung muss der Termin nach jetzigem Stand nicht verschoben werden. Mir war vollkommen bewusst, dass der Herbst stark von Corona beeinflusst werden wird. Ein Teil-Lockdown war immer zu erwarten. Deshalb habe ich mich mit meinem Team darauf vorbereitet. Von allen Menschen wird gerade sehr viel verlangt, um mit der Pandemie zurechtzukommen. Das muss auch für mich als Kandidat gelten.“

Was ihn allerdings sehr wundert sei, so der OB-Kandidat, dass die offizielle öffentliche Kandidatenvorstellung der Stadt nicht in einem Livestream übertragen werde. Lokale Medien hätten dies bei ihren Kandidatenvorstellungen im Vorfeld problemlos organisiert bekommen, auch die Haushaltsreden der Gemeinderäte wurden live übertragen (siehe Artikel zum Thema). „Für die OB-Wahl soll dies nun nicht funktionieren? Das empfinde ich tatsächlich als Wettbewerbsnachteil. Es geht bei einer demokratischen Wahl darum, dass sich die Bürgerinnen und Bürger ein umfassendes Bild machen können. Die öffentliche Kandidatenvorstellung ist für viele das Mittel der Wahl. Ein Livestream wäre sicher und ohne Infektionsrisiko zu realisieren. Eine einfache Aufzeichnung ersetzt ein solches Angebot nicht“, so Weigt.

Ergänzung (12. November 2020)

Eilantrag der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion kündigt einen Eilantrag für Freitag, 13. November 2020, an: Die städtische Kandidatenvorstellung zur Oberbürgermeisterwahl am Freitag soll per Livestream übertragen werden. Fraktionsvorsitzender Tilman Pfannkuch erklärt: „Alle Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, live an der Kandidatenvorstellung teilhaben zu können.“ Bisher kann nur eine äußerst begrenzte Anzahl an Zuhörerinnen und Zuhörern an der Vorstellungsrunde vor Ort teilnehmen und die Übertragung wird zu einem späteren Zeitpunkt ausgestrahlt.

Ergänzung (19. November 2020)

Aufzeichnung der öffentlichen Vorstellung

Weitere Informationen

Ober­bür­ger­meis­ter­wahl 2020

Der Gemein­de­rat hat den Termin der Oberbür­ger­meis­ter­wahl auf den 6. Dezember 2020 ­fest­ge­legt. Sollte in diesem Wahlgang keine Bewer­be­rin ­be­zie­hungs­weise kein Bewerber die absolute Mehrheit auf sich ­ver­ei­nen können, findet am 20. Dezember 2020 Neuwahl statt. Bei der Neuwahl muss lediglich die einfache Mehrheit erreicht wer­den.

Angekündigte Kandidaturen 2020

(Stand: 07.11.2020)

  • Dr. Frank Mentrup (SPD/GRÜNE)
  • Sven Weigt (CDU/FDP)
  • Vanessa Schulz (Die PARTEI)
  • Petra Lorenz (FÜR/Freie Wähler)
  • Dr. Paul Schmidt (AfD)
  • Marc Nehlig (parteilos)

Die offizielle Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten findet am Freitag, 13. November 2020, im Konzerthaus statt (siehe Artikel zum Thema).

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