Haushaltsreden der acht Fraktionen des Gemeinderats

Rathaus Karlsruhe. Foto: cg

Rathaus Karlsruhe. Foto: cg

Erneut steht der einjährige Stadthaushalt für 2021 im Zentrum einer Gemeinderatssitzung. Nachdem Oberbürgermeister und Wirtschaftsdezernentin den Etat im September eingebracht hatten, hält am Dienstag, 20. Oktober 2020, ab 15.30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz, pro Fraktion je eine Vertretung deren Haushaltsrede.

Wie vom Plenum beschlossen, erfolgt dies mit folgender Zeitregelung: Vierzig Minuten haben die Grünen, die als zahlenmäßig stärkste Fraktion traditionsgemäß den Auftakt bilden, für die CDU sind 28, für die SPD 24 Minuten vorgesehen. Je 18 Minuten sprechen können KAL/Die PARTEI und FDP, jeweils 16 sind es für AfD, DIE LINKE. und FW/FÜR. Wegen der Corona-Pandemie und ihrer noch nicht voll absehbaren wirtschaftlichen Auswirkungen beschränkt sich der Haushaltsplan erstmals seit Jahrzehnten auf ein Jahr.

Erneuerung der Turmbergbahn auch Thema

Des Weiteren widmet sich das Gremium nach Vorlagen der Stadtverwaltung unter anderem dem weiteren Vorgehen in Sachen Christkindlesmarkt, insofern dieser stattfinden kann, und der Frage, ob für die Südstadt und deren Wohnstrukturen ein Maßnahmenkonzept oder ein Milieuschutz greifen sollen. Auch die anstehende Erneuerung der Durlacher Turmbergbahn und die Gründung des Eigenbetriebs Gewerbeflächen sind Themen. Ferner geht es um die Zustimmung der Stadt zum Flächennutzungsplan 2030. Über Anträge der LINKE- und der CDU-Fraktion soll auch erneut über öffentliche Toiletten debattiert werden, verschiedene Anfragen runden die Sitzung ab.

Weitere Informationen

Die acht Haushaltsreden der Fraktionen sind im Live-Stream auf dem städtischen Youtube-Kanal zu sehen (siehe Links), die komplette Sitzung kann per Live-Ticker online (siehe Links), wo auch die Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zu finden sind, mitverfolgt werden. Der Live-Ticker bleibt bis zur nächsten Sitzung online.

Um den Sicherheitsabstand wahren zu können, stehen auf der Zuschauertribüne nur begrenzt Plätze für Interessierte zur Verfügung. Einlasskarten dazu werden direkt vor der Sitzung, bis das Kontingent erschöpft ist, an der Rathauspforte ausgegegeben. Bis zum Sitzplatz herrscht Maskenpflicht im Rathaus.

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