Nächste Ortschaftsratssitzung am 18. September 2019

Nächste Ortschaftsratssitzung

Im Bürgersaal des Durlacher Rathauses findet am Mittwoch, 18. September 2019, um 17 Uhr die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Durlach statt.

Eröffnet wird die Sitzung mit der Verpflichtung der wiedergewählten Ortsvorsteherin Alexandra Ries, ihren Stellvertretern und neuen Mitgliedern des Ortschaftsrats durch Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Weiter auf der Tagesordnung steht der Beschluss über die Gestaltungssatzung Altstadt Durlach sowie Berichte zur Kriminalstatistik 2018, zur Situation der Durlacher Bäder, zur Totaltankstelle an der Südtangente und zum Neubau der Kindertageseinrichtung Geigersberg.

Auf Antrag der FDP-Fraktion beschäftigen sich die Stadtteilvertreter weiter mit der Verbesserung des ÖPNV-Nachtverkehrs, der Wiedereinrichtung von Bedarfshalten der S4 und S5 an der Haltestelle Hubstraße sowie der Rekultivierung der Durlacher Mülldeponie. Die CDU-Fraktion hat Anträge zum Sportpark Untere Hub, zum Durchfahrtsverkehr in der Fußgängerzone, zur Errichtung eines Fußgängerübergangs am Blumentor Parkplatz, zu einer Bedarfsampel an der Haltestelle Untermühlststraße und zu Drohnenflug auf der Turmbergterrasse eingereicht. Anfragen der B`90/DIE GRÜNEN-Fraktion beschäftigen sich mit dem Bebauungsplan Ochsentorstraße/Nordöstlicher Altstadtrand Durlach, der Straßenreinigung der Fußgängerwege und –treppen am Turmberg sowie dem Einsatz von Pestiziden/Insektiziden auf verpachteten oder eigengenutzten Flächen auf Durlacher Gemarkung.

Tagesordnung

  1. Verpflichtung von Herrn Ortschaftsrat Günther Malisius und Herrn Ortschaftsrat Martin Pötzsche
  2. Verpflichtung von Frau Ortsvorsteherin Alexandra Ries und ihren Stellvertretern (Ortschaftsrat Martin Pötzsche, Ortschaftsrat Michael Griener und Ortschaftsrat Herbert Siebach) durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup
  3. Kriminalstatistik 2018
  4. Jährlicher Bericht zu den Durlacher Bädern
  5. Totaltankstelle an der Südtangente
  6. Gestaltungssatzung Altstadt Durlach, Karlsruhe-Durlach, Satzungsbeschluss
  7. Planungswettbewerb Neubau Kindertageseinrichtung Geigersberg Durlach
  8. Verbesserung ÖPNV Nachtverkehr; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion
  9. Sportpark Untere Hub, Sachstandsbericht der Verwaltung; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
  10. Wiedereinrichtung Bedarfshalt S4 und S5 Haltestelle Hubstraße, Durlach; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion
  11. Durchfahrtsverkehr in der Fußgängerzone, Einsatz von intelligenten Pollern; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
  12. Rekultivierung der Durlacher Mülldeponie; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion
  13. Errichtung eines Fußgängerübergangs am Blumentor Parkplatz; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
  14. Bedarfsampel Haltestelle Untermühlstraße; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
  15. Drohnenflug auf der Turmbergterrasse; Anfrage der CDU-Ortschaftsratsfraktion
  16. BBPL Ochsentorstraße/nordöstlicher Altstadtrand Durlach; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
  17. Straßenreinigung der Fußgängerwege und -treppen am Durlacher Turmberg; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion 
  18. Einsatz von Pestiziden/Insektiziden auf verpachteten oder eigengenutzen Flächen auf Durlacher Gemarkung; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
  19. Mitteilungen Stadtamt Durlach
  20. Mündliche Anfragen

Weitere Informationen

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