Nächste Ortschaftsratssitzung am 10. Juli 2019

Der Ortschaftsrat Durlach tagt am Mittwoch, 10. Juli 2019, ab 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries. Nach der Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsratsmitglieder werden ab 17.30 Uhr die Mitglieder des neuen Ortschaftsrates verpflichtet und die Ausschussmitglieder benannt. Weitere Tagesordnungspunkte sind ein Bauvorhaben in der Blumentorstraße 4 und der Umbau der Lortzingstraße. Auf Antrag und Anfragen der Fraktion der Freien Wähler geht es weiter um die Verlängerung der Betriebszeiten der Turmbergbahn, die Tarifgestaltung im Stadtbusverkehr Durlach sowie Geschwindigkeitsmessstellen. Ein Antrag der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit der Verbesserung des Bürgerservice im Rathaus Durlach, die CDU-Fraktion hat die Aufstellung eines Kassenautomaten am Turmbergbad beantragt. 

Tagesordnung des bisherigen Ortschaftsrats

1. Förmliche Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen bei den gewählten Mitgliedern des neuen Ortschaftsrates
2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder

Tagesordnung des neu gewählten Ortschaftsrats

1. Verpflichtung der Mitglieder des neuen Ortschaftsrates
2. Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin durch den Gemeinderat
3. Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl der Stellvertretung des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin durch den Gemeinderat
4. Benennung der Pfleger für die Stadtteilfriedhöfe durch den Ortschaftsrat
5. Benennung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss durch den Ortschaftsrat
6. Benennung der Vertreter für den Gutachterausschuss durch den Ortschaftsrat
7. Benennung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in für den Jugendhilfeausschuss (Gesamtstadt)
8. Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat
9. Benennung von je zwei Urkundspersonen und deren Stellvertretung für das Protokoll durch den Ortschaftsrat
10. Besetzung der Ausschüsse durch den Ortschaftsrat
    a) Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt
    b) Kulturbeirat
11. Bauvorhaben Blumentorstraße 4; angehaltene Offenlage vom 3. Mai 2019
    hierzu:
    11a. Bauvorhaben Blumentorstraße 4; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion und Ortschaftsrat Ullrich Müller
12. Umbau Lortzingstraße
13. Verlängerung der Betriebszeiten der Turmbergbahn 2019/2020; Antrag der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
14. Verbesserung des Bürgerservices im Rathaus Durlach; Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion
15. Aufstellen eines Kassenautomaten am Turmbergbad; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
16. Tarifgestaltung im Stadtbusverkehr Durlach; Anfrage der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
17. Geschwindigkeitsmessstellen; Anfrage der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
18. Mitteilungen des Stadtamtes Durlach
19. Mündliche Anfragen