SPD setzt deutliche Impulse im Ortschaftsrat

SPD

Fraktion präsentierte den Bürgern ihre „Halbzeitbilanz“.

Zweieinhalb Jahre ist es her, dass die Kommunalwahl stattfand – die erste Hälfte der Wahlperiode ist um. Die SPD-Fraktion im Durlacher Ortschaftsrat nutzte den Termin, um den Bürgerinnen und Bürgern in der vollbesetzten Zehntscheuer in einer „Halbzeitbilanz“ Rechenschaft abzulegen. Mit insgesamt 28 Anträgen und vier Anfragen war die SPD auf den Tagesordnungen des Ortschaftsrates gut vertreten, doch das Wichtigste, so Fraktionschef Hans Pfalzgraf, sei, dass man auch etwas erreicht habe, wie beispielsweise die Sanierung des Turmbergbades, die jetzt fertiggestellt sei, die vor der Verwirklichung stehende behindertengerechte Anbindung der Untermühl- und Dornwaldsiedlung und die fußgängerfreundliche Gestaltung von Fußwegen in der Altstadt. Leider habe man den Abriss des Schweizerhauses in der Karl-Weysser-Straße nicht verhindern können, weil dies im Gemeinderat eine Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen verhindert habe.

Ein großes Projekt für die Zukunft sei der auf SPD-Antrag hin als Entwurf beschlossene Bebauungsplan „Altstadt Durlach“, betonte Fraktionsvize Dr. Jan-Dirk Rausch. Bedauerlicherweise setze die Stadtverwaltung den Beschluss viel zu langsam in eine entsprechende Satzung um und riskiere dabei in der Zwischenzeit weitere Beeinträchtigungen des historisch gewachsenen Stadtkerns. Zügig voran gehe es dagegen bei der Planung des „Sport- und Freizeitparks Untere Hub“, bei der auf SPD-Antrag hin ein professioneller Sportstättenplaner eingeschaltet wurde und die Vereine sich bereits schriftlich auf die entsprechenden Flächen verständigt hätten, so dass man bald einen Bebauungsplan erstellen könne.

Ortschaftsrätin Iris Holstein verwies auf die demokratische Funktion des Ortschaftsrates. Wenn man sich zu Wort melde, könne man auch tatsächlich etwas bewegen, auch wenn es manchmal nur um vermeintlich unbedeutende Maßnahmen im Wegebau oder in der Stadtbildverschönerung gehe, die aber den Betroffenen sehr wichtig seien. Ortschaftsrat Klaus Arheidt stellte fest, dass städtische Dienststellen, die die Beschlüsse des Ortschaftsrates umsetzen müssten, oftmals eine reine Verhinderungspolitik betrieben. Allerdings gebe es auch positive Ausnahmen, insbesondere dann, wenn Anliegen vom Personal des Stadtamtes Durlach direkt erledigt werden könnten.

Den abwechslungsreichen Abend garnierte der Kabarettist Martin Wacker mit „Halbzeitspitzen“. Mit seinen satirischen Nachrichten – unter anderem mit der Meldung, die Piratenpartei habe das leckgeschlagene Passagierschiff im Rheinhafen gekapert, um den Altersdurchschnitt ihrer Wähler zu heben – begeisterte er das interessierte Publikum.

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