Nächste Ortschaftsratssitzung am 05. Oktober 2011

Beschluss zur Gestaltungssatzung

Unter der Leitung des stellvertretenden Ortsvorstehers Hans Pfalzgraf werden den Stadtteilvertreterinnen und -vertretern in öffentlicher Sitzung zunächst die jährlichen Berichte der Abteilung Hochbau- und Gebäudewirtschaft und der Abteilung Jugend und Soziales vorgestellt. Im Anschluss daran steht die Beschlussfassung des Gesamtkonzeptes der Gestaltungssatzung und der Gestaltungsrichtlinien auf der Tagesordnung. Auf Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion geht es weiter um die Schaffung von Parkplätzen im Kurvenbereich Johann-Strauß-Straße und Hans-Pfitzner-Straße sowie um Baumpflanzungen und verstärkte Kontrollen in diesem Bereich. Anträge der FDP- und der SPD-Fraktion beschäftigen sich mit der Verkehrssituation in der Pfinzstraße und der Planung für den Platz an der Einmündung Leußler- mit der Westmarkstraße. Weiter beraten werden Anträge der CDU-Ortschaftsratsfraktion zu Grabeinfassungen auf dem Bergfriedhof Durlach sowie dem Friedhof Aue und zu Verkehrsgefährdungen an der Ecke Gritznerstraße/Raumfabrik. Mitteilungen des Stadtamtes sowie mündliche Anfragen beenden den öffentlichen Teil der Sitzung.

Tagesordnung

1. Stadtamt Durlach - Abteilung Hochbau und Gebäudewirtschaft; jährlicher Bericht
2. Stadtamt Durlach Abteilung Jugend und Soziales; jährlicher Bericht
3. Gestaltungssatzung/Gestaltungsrichtlinien; Vorstellung des Gesamtkonzeptes Beschlussfassung
4. Schaffung von Parkplätzen im Kurvenbereich Johann-Strauß-Straße und Hans-Pfitzner-Straße sowie Baumpflanzung auf der dortigen Grünfläche und verstärkte Verkehrskontrollen (Antrag der SPD-OR-Fraktion)
5. Verkehrssituation Pfinzstraße
   • hierzu:
     • a) Kreisverkehr für die Kreuzung der Pfinz- mit der Pforzheimer Straße (Antrag der FDP-OR-Fraktion)
     • b) Verkehrsentlastung Pfinzstraße/Badener Straße(Antrag der SPD-OR-Fraktion)
6. Grabeinfassungen auf dem Bergfriedhof Durlach und dem Friedhof Aue (Antrag der CDU-OR-Fraktion)
7. Verkehrsgefährdung Ecke Gritznerstraße/An der Raumfabrik (Antrag der CDU-OR-Fraktion)
8. Planung Platz an der Einmündung Leußler- mit der Westmarkstraße (Antrag der FDP-OR-Fraktion/SPD-OR-Fraktion)
9. Mitteilung des im nichtöffentlichen Teil der OR-Sitzung am 14. September 2011 gefassten Beschlusses
10. Mitteilungen des Stadtamtes Durlach
11. Mündliche Anfragen