Der Ortschaftsrat Durlach tagt am Mittwoch, 10. Juli 2019, ab 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries. Nach der Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsratsmitglieder werden ab 17.30 Uhr die Mitglieder des neuen Ortschaftsrates verpflichtet und die Ausschussmitglieder benannt. Weitere Tagesordnungspunkte sind ein Bauvorhaben in der Blumentorstraße 4 und der Umbau der Lortzingstraße. Auf Antrag und Anfragen der Fraktion der Freien Wähler geht es weiter um die Verlängerung der Betriebszeiten der Turmbergbahn, die Tarifgestaltung im Stadtbusverkehr Durlach sowie Geschwindigkeitsmessstellen. Ein Antrag der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit der Verbesserung des Bürgerservice im Rathaus Durlach, die CDU-Fraktion hat die Aufstellung eines Kassenautomaten am Turmbergbad beantragt.
Tagesordnung des bisherigen Ortschaftsrats
- Förmliche Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen bei den gewählten Mitgliedern des neuen Ortschaftsrates
- Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder
Tagesordnung des neu gewählten Ortschaftsrats
- Verpflichtung der Mitglieder des neuen Ortschaftsrates
- Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin durch den Gemeinderat
- Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl der Stellvertretung des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin durch den Gemeinderat
- Benennung der Pfleger für die Stadtteilfriedhöfe durch den Ortschaftsrat
- Benennung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss durch den Ortschaftsrat
- Benennung der Vertreter für den Gutachterausschuss durch den Ortschaftsrat
- Benennung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in für den Jugendhilfeausschuss (Gesamtstadt)
- Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat
- Benennung von je zwei Urkundspersonen und deren Stellvertretung für das Protokoll durch den Ortschaftsrat
- Besetzung der Ausschüsse durch den Ortschaftsrat
a) Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt
b) Kulturbeirat - Bauvorhaben Blumentorstraße 4; angehaltene Offenlage vom 3. Mai 2019
hierzu:
11a. Bauvorhaben Blumentorstraße 4; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion und Ortschaftsrat Ullrich Müller - Umbau Lortzingstraße
- Verlängerung der Betriebszeiten der Turmbergbahn 2019/2020; Antrag der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Verbesserung des Bürgerservices im Rathaus Durlach; Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion
- Aufstellen eines Kassenautomaten am Turmbergbad; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Tarifgestaltung im Stadtbusverkehr Durlach; Anfrage der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Geschwindigkeitsmessstellen; Anfrage der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Mitteilungen des Stadtamtes Durlach
- Mündliche Anfragen
