Im Bürgerssaal des Rathauses Durlach tagt am Mittwoch, 12. September, um 17 Uhr der Ortschaftsrat Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries. Zunächst geht es um Umbesetzungen von Ortschaftsrat, Ausschüssen und Beiräten. Danach stehen Berichte des Jobcenters und des Pfinzgaumuseums, sowie der Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 auf der Agenda. Auf Antrag der SPD-Fraktion geht es weiter um ein städtebauliches und verkehrsplanerisches Gesamtkonzept für das südwestliche Durlach, um die Beleuchtung der Park+Ride Anlage an der alten B10, einen Sachstandsbericht zur Paracelsus-Klinik und dem Markgrafen-Wohnstift sowie die Verlegung des Elternhalts bei der Schloss-Schule.
Auf Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion berät der Ortschaftsrat zudem über die Befestigung im Kurvenbereich der Reichardtstraße, den Einbau eines "Leitboy" an der Haltestelle Friedrichschule, den Radweg an der Haltestelle Untermühlsiedlung, Sitzbänke auf dem Saumarkt sowie die Einrichtung einer Tempo-30-Zone beim Alten- und Pflegeheim. Die B’90/Die Grünen-Fraktion hat Anträge zum Sportbelag für ein Basketballfeld im Zentrum Durlachs und zum Fahrzeugeinsatz der Linie 1 gestellt. Anträge der Fraktion der Freien Wähler beschäftigen sich mit der Sanierung und dem Abbruch historischer Bausubstanz, der Wasserfläche für Vereine in den Schwimmbädern sowie dem Wildbienenschutz im Bereich Pfistergrund/Bergfeld/Eisenhafengrund.
Tagesordnung
- Zusammensetzung des Ortschaftsrates; Ausscheiden von Ortschaftsrätin Dr. Angelika Fink-Sontag, Nachrücken von Herrn Dr. Wolfgang Eglau und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen
- 1 Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten
- Abteilungsbericht Jobcenter
- Jährlicher Bericht zum Pfinzgaumuseum
- Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 mit dem Teilhaushaltsplan Durlach; Einzelberatung des Teilhaushaltsplans Durlach einschließlich der Behandlung der Anträge des Ortschaftsrats zum Haushaltsplanentwurf
- Städtebauliches und verkehrsplanerisches Gesamtkonzept südwestliches Durlach; Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion
- Beleuchtung P + R Anlage an der alten B10; Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion
- Sachstand Paracelsus-Klinik und Markgrafen-Wohnstift; Antrag SPD-Ortschaftsratsfraktion
- Bienenfreundliche Flächen in Durlach; Antrag der B‘90/Die Grünen-Ortschaftsratsfraktion
- Verlegung Elternhalt Schloss-Schule; Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion
- Befestigung im Kurvenbereich der Reichardtstraße; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Einbau eines „Leitboy“ an der Haltestelle Friedrichschule; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Radweg an der Haltestelle Untermühlsiedlung; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Sitzbänke auf dem Saumarkt; Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Sportbelag für ein Basketballfeld im Zentrum Durlachs; Antrag der B‘90/Die Grünen-Ortschaftsratsfraktion
- Sanierung und Abbruch von historischer Bausubstanz; Antrag der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Wasserfläche für Vereine in den Schwimmbädern; Anfrage der Freien-Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Wildbienenschutz Pfistergrund/Bergfeld/Eisenhafengrund; Anfrage der Freien-Wähler-Ortschaftsratsfraktion
- Einrichten von Tempo 30 von Stupferich kommend beim Alten- und Pflegeheim; Anfrage der CDU-Ortschaftsratsfraktion
- Fahrzeugeinsatz Linie 1; Anfrage der B‘90/Die Grünen-Ortschaftsratsfraktion
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Mitteilungen des Stadtamtes Durlach
- Mündliche Anfragen
