Letzte Sitzung des „alten“ Durlacher Ortschaftsrats – Rechtliches und Ehrungen im Fokus

Zahlreiche Verabschiedungen und Ehrungen: Für einige Mitglieder des „alten“ Ortschaftsrates war es am Mittwoch die (vorerst) letzte Sitzung als Ratsmitglied. Fotos: jow

Zahlreiche Verabschiedungen und Ehrungen: Für einige Mitglieder des „alten“ Ortschaftsrates war es am Mittwoch die (vorerst) letzte Sitzung als Ratsmitglied. Fotos: jow

Zwei Sitzungen an einem Tag gab es für den Durlacher Ortschaftsrat diese Woche; die letzte in alter Zusammensetzung und die erste in neuer Zusammensetzung nach der Kommunalwahl am 9. Juni. Auf der letzten Sitzung in alter Zusammensetzung ging es um Rechtliches und um Ehrungen.

Dabei ging es unter anderem um das Ausscheiden von Anna Frey (DIE LINKE) aus dem Ortschaftsrat; Sie teilte zum 30. Juni 2024 mit, dass sie eine neue Beschäftigungsstelle angetreten habe, wodurch ihr keine hinreichenden zeitlichen Kapazitäten zur Verfügung stehen, sich auf die Sitzungen des Ortschaftsrats vorzubereiten oder an den Terminen des Gremiums teilzunehmen. Der Ortschaftsrat stellte – einstimmig – gemäß der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg fest, dass bei Anna Frey ein wichtiger Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortschaftsrat vorliegt und sie daher nicht Mitglied des neuen Ortschaftsrats der Wahlperiode 2024–2029 wird. Nächste Ersatzperson auf der Vorschlagsliste „DIE LINKE“ nach dem Ergebnis der Ortschaftsratswahl vom 9. Juni 2024 ist Luna Labenz; Sie rückt nun für Frey in den Ortschaftsrat nach.

Der Ortschaftsrat musste nach der Gemeindeordnung Baden-Württemberg vor der ersten Sitzung des neuen Ortschaftsrates feststellen, ob bei den gewählten Mitgliedern des neuen Ortschaftsrates (in alphabetischer Reihenfolge) ein Hinderungsgrund für den Eintritt in den Ortschaftsrat vorliegt: Gerd Clemens (FW Durlach), Marianne Difflipp-Eppele (SPD), Ulrike Dörflinger (CDU), Norman Gaebel (FDP), Elke Graf (CDU), Margot Isele (B´90/DIE GRÜNEN), Andreas Kehrle (CDU), Dr. Sonja Klingert (B´90/DIE GRÜNEN), Luna Labenz (DIE LINKE), Dr. Karin Mezger (B´90/DIE GRÜNEN), Rüdiger Miersch (CDU), Dirk Müller (CDU), Dr. Stefan Noé (FDP), Martin Pötzsche (B´90/DIE GRÜNEN), Axel Rathjen (AfD), Dr. Jan-Dirk Rausch (SPD), Christina Stolz (B´90/DIE GRÜNEN), Gabriel Tessmer (B´90/DIE GRÜNEN), Rena Thormann (FW Durlach), Mathias Tröndle (SPD), David Willimzig (AfD) und Steffen Zwilling (CDU). Es liegt keiner vor: Einstimmigkeit beim Rat.

56 Sitzungen mit 670 Tagesordnungspunkten

Bei der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder betonte Ortsvorsteherin Alexandra Ries, dass bei den vielfältigen Aufgaben in den ehrenamtlichen Gremien oftmals auch viele private Kontakte entstünden. In der abgelaufenen Wahlperiode, 2019 bis 2024, waren es zum Beispiel 56 Sitzungen mit 670 Tagesordnungspunkten, etliche Bürgerbesuche, zahlreiche Sitzungen der Ausschüsse, Engagement für den Kulturbeirat, insgesamt „viel Arbeit“. „Gut für Durlach“ sei dabei, dass viele Themen interfraktionell angegangen würden oder oftmals Einstimmigkeit herrschte. Auch wenn mitunter heftig und kontrovers diskutiert wurde, so sei es eine gute Zusammenarbeit, dankte die Ortsvorsteherin stellvertretend für das Stadtamt.

„Es war stets ein Miteinander für die Sache“

Die ausscheidenden Räte, die nicht mehr im neuen Durlacher Ortschaftsrat vertreten sein werden, weil sie nicht mehr zur Wahl antraten oder nicht gewählt wurden, bekamen noch ein Präsent der Stadt (Durlach), unter anderem ein Bild des Rathauses, Turmbergwein und Pralinen. „Es war stets ein Miteinander für die Sache“, so Ries: „Durlach war für sie immer ein Thema!“ Geehrt wurden Doris Böhler-Fries, Andreas Seidler (2022–24), Anna Frey (2019–2024), Elke Frey (2019–2024), Susanne Oppelt (2019–2024), Johannes Ruf (2019–2024), Herbert Siebach (2019–2024), Jürgen Wenzel (2014–2024), Zahide Yeşil (2014–2024), Dr. Ulrich Wagner (2004–2008 und 2014–2024), Roswitha Henkel (1999–2024), Michael Griener (1999–2024), Günther Malisius (1980–1989, 1989–1994, 1999–2024) und Ralf Köster (1994–2024), der vom Städtetag Baden-Württemberg noch das Verdienstabzeichen in Gold für sein jahrelanges Engagement erhielt.

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Ortschaftsrat Durlach

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