Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungen oder Planungsprozessen ist ein wichtiges Element demokratischer Teilhabe. Öffentlichkeitsbeteiligung – oder Bürgerbeteiligung wie man sie früher häufig nannte – muss immer wieder neu überdacht werden. Die Stadt Karlsruhe startete jetzt einen Leitlinienprozess, mit dem künftige Rahmenbedingungen der Öffentlichkeitsbeteiligung definiert werden sollen.
Dabei bringen sich gemeinsam 24 Vertretungen aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung mit ein. Ziel ist es, die Transparenz von Beteiligungsprozessen zu erhöhen, verbindliche Standards einzuführen und Beteiligung langfristig im Stadtgeschehen zu verankern.
Grundstein für weitere Arbeit gelegt
Seit März wird an der zukünftigen Struktur der Öffentlichkeitsbeteiligung gearbeitet. Die zweite Zusammenkunft der Personengruppe am 10. Mai 2023 hatte die Erarbeitung und Strukturierung von Qualitäten der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Ziel. Das eigens gebildete Gremium legte in der ersten Sitzung Ende März 2023 mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Beteiligungsverständnisses den Grundstein für die Arbeit zur Ausarbeitung der Leitlinien.
In insgesamt fünf Sitzungen sollen nun im Laufe des Jahres der Weg und die Rahmenbedingungen für Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe festgelegt werden, bevor 2024 eine breitere Beteiligungsphase startet. „Die intensive Beteiligung der Öffentlichkeit stärkt auch die lokale Demokratie“, so Bürgermeister Albert Käuflein. Nach Abstimmung mit den beteiligten Akteuren sollen die Leitlinien Ende 2024 dem Gemeinderat vorgelegt und vorbehaltlich einer Zustimmung im Anschluss sukzessive umgesetzt werden.
