„Obwohl die Ausgestaltung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen dem Ortschaftsrat Durlach zur selbständigen Entscheidung übertragen ist, wurden durch das Karlsruher Gartenbauamt die Spielgeräte entfernt und eine Betonwüste übriggelassen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jan-Dirk Rausch. Der Spielpatz sei beliebt und stark frequentiert gewesen; deshalb sei bis zum Frühjahr Abhilfe vonnöten. Kinderfreundlichkeit müsse nicht nur verbal bekundet, sondern auch aktiv betrieben werden.
Begründung
Im Oktober 2021 wurden auf dem genannten Spielplatz durch Mitarbeiter/innen des Karlsruher Gartenbauamtes ohne vorherige Rücksprache mit der Ortsvorsteherin und dem Ortschaftsrat sämtliche Spielgeräte entfernt, obwohl gem. § 15 Abs. 5 Nr. 2 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe die Ausgestaltung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen dem Ortschaftsrat Durlach zur selbständigen Entscheidung übertragen sind. Betroffene Eltern haben der SPD-Fraktion sogar berichtet, Mitarbeiter/innen des Gartenbauamtes hätten ihnen vor Ort mitgeteilt, an diesen Standort kämen nie wieder Spielgeräte hin.
Zur Begründung wurde – nachträglich – schriftlich angeführt, der Zustand sei „äußerst bedenklich“ gewesen und der Spielplatz sei „wenig bespielt“ worden. Ersteres konnte die SPD-Fraktion aus der optischen Wahrnehmung nicht feststellen; letzterem ist entschieden zu widersprechen. Der Spielplatz, der ein Kletterviereck und zwei kleine Karussells enthielt, war bis zuletzt stark frequentiert, sowohl aus der direkten Nachbarschaft als auch aus dem Neubaugebiet in der Pfinzstraße. Mittlerweile ist der Spielplatz eine leere Fläche mit hässlichen Waschbetonkübeln, obwohl er sogar noch als „Kinderspielplatz“ ausgeschildert ist (siehe Foto).
Es gilt, diesem Zustand abzuhelfen und im Rahmen der im Ortschaftsrat vorhandenen Eigenmittel diesem seit vielen Jahren bestehenden Platz seine Attraktivität als Spielplatz zurückzugeben. Es ist Aufgabe des Ortschaftsrates, Durlach als kinderfreundliche Stadt erscheinen zu lassen. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass das Karlsruher Gartenbauamt die satzungsmäßigen Zuständigkeiten des Ortschaftsrates dauerhaft respektiert.
gez. SPD-Fraktion
Dr. Jan-Dirk Rausch
Susanne Oppelt
Herbert Siebach
