BaWü: Fahrplan für Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen

Auch die Durlacher Unternehmen benötigen dringend eine Öffnungsperspektive. Foto: cg

Auch die Durlacher Unternehmen benötigen dringend eine Öffnungsperspektive. Foto: cg

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium vorgestellt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat nach einem sehr konstruktiven Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel am Donnerstag, 6. Mai 2021, baldige Öffnungen für die besonders hart von der Pandemie betroffene Branchen angekündigt, sofern die Inzidenzwerte dies zulassen. Ein entsprechendes Konzept (siehe unten) sieht in einem dreistufigen Verfahren Öffnungen in verschiedenen Bereichen vor. In der ersten Stufe sollen zum Beispiel die Außengastronomie und Hotels und auch der Einzelhandel wieder geöffnet werden. Weitere Öffnungen können folgen, wenn sich die erste Öffnungsstufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage bewährt hat.

Wichtiger Schritt in Richtung Normalität

Bereits im Laufe der kommenden Woche soll das Öffnungskonzept in eine Verordnung gegossen werden, so dass auf jeden Fall rechtzeitig vor den Pfingstferien Klarheit besteht, welche Bereiche wann und zu welchen Bedingungen öffnen können. Gerade die Hotel- und Gaststättenbranche hatte darum gebeten, möglichst rasch konkrete Ausformulierungen für ihren Bereich zu bekommen, damit sie einen gewissen Vorlauf haben, um die Umsetzung der Regelungen vorzubereiten. Vorgesehen ist, dass in Stadt- und Landkreisen mit einer stabil fallenden Inzidenz unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Öffnungsschritte angehen können. Die Öffnungsstufen sollen durch gezielte Modellprojekte in ausgewählten Bereichen flankiert werden.

„Ziel unserer Öffnung mit Augenmaß ist es, bei sinkenden Inzidenzen für weitgehend alle Branchen Perspektiven zu eröffnen, dabei das Pandemiegeschehen im Griff zu behalten und den Erfolg der Impfungen nicht zu gefährden. Daher sieht unser Stufenplan eine kontrollierte und schrittweise Öffnung vor“, so Lucha. „Es ist mir ein großes Anliegen, nach dieser langen Zeit der Schließungen die Rückkehr zur Normalität anzugehen.“

AHA-Regeln und Tests weiter unverzichtbar

Die Öffnungen sollen von Schutzmaßnahmen wie tagesaktuellen Negativtestungen, Apps zur Kontaktpersonennachverfolgung, begrenzten Besucherzahlen und den gängigen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen begleitet werden.

Minister Lucha wies außerdem auf die Verantwortung der Unternehmen als Arbeitgeber hin. „Arbeitgeber können einen großen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten mit guten betrieblichen Hygienekonzepten und verpflichtenden Testangeboten.“

Parallel zu den Öffnungsschritten sollen in Bereichen, für die bislang keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ausgewählte modellhafte Erprobungen möglich gemacht werden. Voraussetzung hier ist eine wissenschaftliche Begleitung. Die Modellprojekte sollen insbesondere in den Bereichen Tourismus, Bädern, Kinder- und Jugendarbeit und Freizeitparks stattfinden.

Klare Öffnungsperspektiven für die Kulturszene

Bei sinkender Inzidenz wird es auch für die Kulturszene kontrollierte und sichere Öffnungsschritte geben. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen nach dem Konzept im ersten Öffnungsschritt wieder möglich gemacht werden.

Für die Kulturszene sieht das Konzept Öffnungen in verschiedenen Bereichen in einem dreistufigen Verfahren vor. Dazu sagte Kunstministerin Theresia Bauer: „Ich begrüße es sehr, dass auch die Kulturszene jetzt schnell wieder diese dringend notwendigen Perspektiven bekommt. Wir freuen uns alle auf die schrittweise Rückkehr der Kultur. Wichtig war es uns, so schnell es eben geht, Open-Air-Veranstaltungen möglich zu machen.“

Erster und zweiter Öffnungsschritt

In einem ersten Öffnungsschritt könnten den Eckpunkten zufolge bei einem stabilen Inzidenzwert von unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen wie bisher als erste Museen, Freilichtmuseen, Galerien, Archive und Gedenkstätten öffnen, wie bisher bei einem bestehenden Hygienekonzept, Datennachverfolgung und einem verpflichtenden Testkonzept. Ebenfalls in diesen ersten Öffnungsschritt werden demnach Kulturveranstaltungen im Freien möglich gemacht, auch in der Breitenkultur. Bleibt die Inzidenz weitere zwei Wochen bei fallender Tendenz unter 100 können Kulturveranstaltungen in Innenräumen stattfinden und Theater, Opern sowie Kinos bei begrenzter Besucherzahl öffnen. Auch im Konzertbereich werden Veranstaltungen laut Konzept möglich gemacht.

Dritter Öffnungsschritt

Im dritten Öffnungsschritt, bei weiter sinkenden Inzidenzwerten unter 100 und wiederum 14 Tage später, sind Veranstaltungen mit größerer Besucherzahl, wie zum Beispiel im Theater oder Konzertsaal denkbar. Das Konzept soll durch gezielte Modellversuche, auch in der Kultur, begleitet werden. Modellvorhaben können demnach unter Einhaltung strenger Schutz- und Hygienemaßnahmen bedingt ab Öffnungsstufe eins, vollständig ab Öffnungsstufe zwei erlaubt werden.

Maßgeblich für die Öffnungsschritte sind die Inzidenzwerte auf Ebene der Stadt- und Landkreise. Es ist geplant, dass das Öffnungskonzept in der kommenden Woche in die Corona-Verordnung des Landes aufgenommen wird.

Weitere Informationen

Stand 6. Mai beträgt die 7-Tage-Inzidenz für Karlsruhe 117,3 (RKI) und für den Landkreis 136,1 (RKI).

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