Corona-Verordnung: Neue Regelungen für den Wahltag

Wahlgang mit besonderen Vorkehrungen in diesem Jahr (Symbolbild). Foto: cg

Wahlgang mit besonderen Vorkehrungen in diesem Jahr (Symbolbild). Foto: cg

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „Infektionsschutzmaßnahmen sorgen für die sichere Durchführung der Landtagswahl am 14. März 2021“.

Hygienemaßnahmen gelten auch bei der Wahl – Wählerinnen und Wähler müssen bei der Wahl im Wahllokal eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen.

„Für die Wählerinnen und Wähler, die sich für die Wahl im Wahllokal entscheiden, und vor allem für die rund 80.000 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wollen wir einen möglichst sicheren Wahltag“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der jüngsten Änderung der Corona-Verordnung. Dort wurden Regelungen für den Infektionsschutz bei Wahlen aufgenommen. Die Regeln gelten neben der Landtagswahl auch für Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide.

Für Wählerinnen und Wähler gilt im Wahllokal, wie bereits von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder dem Einkauf im Supermarkt gewohnt, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Ausnahmen sind lediglich aufgrund ärztlicher Bescheinigung oder eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen. Außerdem gilt es, im Wahllokal Abstand zu halten und die Desinfektionsmöglichkeiten zu nutzen. Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten 10 Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für diese kurzfristig erkrankten oder abgesonderten Personen besteht dann bis 15 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Personen, die die Wahlhandlung oder die Auszählung aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes verfolgen wollen, müssen ebenfalls eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen greift. Personen, die nach diesen Ausnahmen von der Maskenpflicht befreit sind, dürfen sich dann maximal für 15 Minuten im Wahlgebäude aufhalten. Zudem müssen alle Personen, die aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude anwesend sind, ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben.

Weitere Informationen

Sonderseite: Landtagswahl 2021

Aktuelle TOP-Themen auf Durlacher.de

Aktuell muss sich die Karlsruher Gastronomie noch gedulden: Die 7-Tage-Inzidenz für die Fächerstadt (Stand: 14. Mai 2021) liegt bei 104,5. Foto: cg

Landesregierung legt Öffnungsschritte für 7-Tage-Inzidenz von unter 100 fest

Im Rahmen der Änderung der Corona-Verordnung hat sich die Landesregierung auf eine gemeinsame Linie zur Öffnung in verschiedenen Bereichen…

mehr
#DuFürDurlach-Banner an der Karlsburg. Foto: om

#DuFürDurlach – Pures Engagement für den Stadtteil

Seit Beginn der Pandemie im März 2020 engagiert sich die Gemeinschaftsaktion der Wirtschaftsvereinigung DurlacherLeben e.V. und der Online-Zeitung…

mehr
AstraZeneca wird am Samstag in Hohenwettersbach verimpft. Foto: cg

Impfaktion in Hohenwettersbach am 15. Mai – 260 Impfdosen stehen zur Verfügung

Die Rundum gesund Apotheken führen am Samstag, 15. Mai 2021, zwischen 10 und 15 Uhr, in der Lustgartenhalle Hohenwettersbach eine Impfaktion durch.

mehr

Neue Galerien

Weitere Fotos und Videos aus Durlach und Umgebung: Alle Galerien