„Satire hat Grenzen“

Vanessa Schulz kandidiert als Oberbürgermeisterin in Karlsruhe. Foto: pm

Vanessa Schulz kandidiert als Oberbürgermeisterin in Karlsruhe. Foto: pm

Partei der Humanisten zieht Unterstützung der OB-Kandidatin Vanessa Schulz (Die PARTEI) zurück.

Politische Positionen auf Basis wissenschaftlicher Fakten statt durch Ideologien, das sei die grundlegende Herangehensweise der Partei der Humanisten. Humor und Satire könne hier als Stil und Kommunikationsmittel eingesetzt werden, um Probleme sichtbar zu machen und mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. „Letztlich sind es aber die Inhalte, über die sich gute Politik zu definieren hat“, betont Andreas Schäfer, Landesvorsitzender der Partei der Humanisten Baden-Württemberg. Im Rahmen dieses Grundsatzes hatte der Karlsruher Kreisverband der Partei der Humanisten seine Unterstützung der OB-Kandidatin von Die PARTEI, Vanessa Schulz, zugesagt.

„Wir haben klare Prinzipien, wir stehen für faktenbasierte Politik mit humanistischen Werten und wir sind bereit, sowohl unpopuläre Positionen zu vertreten als auch unbequeme Entscheidungen zu treffen, um diesem Anspruch treu zu bleiben. Die faktenbasierten Programmpunkte gingen bei Vanessa Schulz leider unter. Diese waren aber Voraussetzung für die gemeinsame Zusammenarbeit. Aus diesem Grund sehen wir uns jetzt gezwungen, die Reißleine zu ziehen“, so Schäfer. Satire sei gern gesehen, aber die wichtigen Inhalte und zu lösenden Probleme dürften dabei nicht gänzlich untergehen. Viele wichtige Herausforderungen für Karlsruhe, wie ein konsequentes Klimaschutz und Mobilitätskonzept, aber auch Lösungen zur Umsetzung von bezahlbarem Wohnraum, würden jedoch in der aktuellen Außendarstellung und innerhalb des Wahlprogramms der OB-Kandidatin nicht genug Raum erhalten. „Die Erarbeitung echter Lösungen scheint der Satire geopfert worden zu sein“, bedauert Schäfer.

Nach konstruktiver Rücksprache mit der Kandidatin zieht die Partei der Humanisten Karlsruhe daher ihre Unterstützung für Vanessa Schulz zurück. Die Partei würde damit ihrem Grundsatz treu bleiben, moderne ergebnisoffene Politik zu betreiben und Entscheidungen auch anzupassen, sollte eine geänderte Sachlage dies erfordern. Trotz der beendeten Zusammenarbeit wünscht die Partei der Humanisten Karlsruhe Vanessa Schulz im weiteren Wahlkampf viel Erfolg.

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Ober­bür­ger­meis­ter­wahl 2020

Der Gemein­de­rat hat den Termin der Oberbür­ger­meis­ter­wahl auf den 6. Dezember 2020 ­fest­ge­legt. Sollte in diesem Wahlgang keine Bewer­be­rin ­be­zie­hungs­weise kein Bewerber die absolute Mehrheit auf sich ­ver­ei­nen können, findet am 20. Dezember 2020 Neuwahl statt. Bei der Neuwahl muss lediglich die einfache Mehrheit erreicht wer­den.

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