Nächste Ortschaftsratssitzung am 13. Mai 2020

Nächste Ortschaftsratssitzung. Foto/Bearbeitung: cg

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Im Festsaal der Karlsburg findet am Mittwoch, 13. Mai 2020, um 17 Uhr die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Durlach statt.

Unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries wird in öffentlicher Sitzung der Straßenzustandsbericht und das Ergebnis der Bürgerumfrage „Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019“ vorgestellt.

Weiter geht es um eine Änderung des städtebaulichen Konzepts beim Bebauungsplans „Östlich der Westmarkstraße zwischen Ostmarkstraße und Am Rainle“ sowie die Änderung der Parkgebührensatzung wegen der Abschaffung der Brötchentaste. Auf Antrag der SPD-Fraktion wird über die Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung für die Altstadt Durlach beraten. Ein Antrag der FDP-Fraktion beschäftigt sich mit Durchfahrtsverboten für LKWs. Weitere Themen sind auf Antrag der CDU-Fraktion die Infrastruktur am Turmberg, die Schulbus-Haltestelle in der Weiherstraße, Sondernutzungserlaubnisse für öffentlichen Verkehrsraum, die Verkehrszählung in der Pfinztalstaße sowie die Umwandlung der verkehrsberuhigten Bereiche in Durlach.

Gegenstand von Anträgen der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN sind weiter die Verbesserung der Sichtbeziehungen in Kurvenbereichen, der Schutt des Fußgängerbereichs Saumarkt, Straßenbäume und Begrünung auf Straßen und Plätzen sowie Gardening Standorte in Durlach. Auf Anfragen der Fraktion B’90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion geht es zudem um das zukünftige ÖPNV-Liniennetz.

Tagesordnung

  1. Straßenzustandsbericht
  2. Bürgerumfrage „Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019“
  3. Bebauungsplan „Östlich der Westmarkstraße zwischen Ostmarkstraße und Am Rainle, Karlsruhe-Durlach“, Änderung städtebauliches Konzept
  4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste)
  5. Verbesserung der Sichtbeziehungen in den Kurvenbereichen bei niveaugleichem Ausbau des Verkehrsraums; Antrag B´90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
  6. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung für die Altstadt Durlach; Antrag SPD-Ortschaftsratsfraktion
    hierzu: Milieu im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung für die Altstadt Durlach; Anfrage SPD-Ortschaftsratsfaktion und Ortschaftsrätin Ginder
  7. Infrastruktur am Turmberg; Antrag CDU-Ortschaftsratsfraktion
  8. Haltestelle für den Schulbus in der Weiherstraße; Antrag CDU-Ortschaftsratsfraktion
  9. Schutz des Fußgängerbereichs Saumarkt; Antrag B´90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
  10. Sondernutzungserlaubnisse der Stadt Karlsruhe für öffentlichen Verkehrsraum; Antrag CDU-Ortschaftsratsfraktion
  11. Verkehrszählung Pfinztalstraße; Anfrage CDU-Ortschaftsratsfraktion
  12. a) Liniennetz der Straßenbahn nach Fertigstellung der Kombilösung; Anfrage B´90/DIE GRÜNEN-Otschaftsratsfraktion
    b) Zukünftiges ÖPNV Liniennetz in Durlach; Anfrage FDP-Ortschaftsratsfraktion
  13. Lkw-Durchfahrtsverbote in Durlach; Anfrage FDP-Ortschaftsratsfraktion
  14. Nachfragen zu Anfragen aus der abgesagten April-Sitzung, die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis gegeben wurden
    - Straßenbäume/Begrünung auf Durlacher Straßen und Plätzen Nr. 2; Anfrage B´90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
    - Urban Gardening Standorte Durlach; Anfrage B´90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
    - Umwandlung der verkehrsberuhigten Bereiche Durlach; Anfrage CDU-Ortschaftsratsfraktion
  15. Mitteilungen Stadtamt Durlach
  16. Mündliche Anfragee

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