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Durlacher CDU bekennt sich klar zur Brötchentaste

Zunächst auf der Streichliste, beschloss 2016 der Gemeinderat mit knapper Mehrheit, die Brötchentaste für die beiden B-Zentren Durlach und Mühlburg zu erhalten. Foto: om

In der gestrigen Sitzung des Durlacher Ortschaftsrates wurde über die Abschaffung der Brötchentaste abgestimmt. Das Ergebnis: 11:11 Stimmen – somit Ablehnung des Antrags. Die endgültige Entscheidung trifft allerdings der Gemeinderat am 21. Januar 2020. Die CDU Durlach teilt hierzu mit:

„Die Brötchentaste ist ein Erfolgsmodell und wurde zur Stärkung der Einzelhändler in den B-Zentren Durlach und Mühlburg eingeführt. Sie ist damit auch Wirtschaftsförderung für die dort ansässigen und
überwiegend innhabergeführten Geschäfte. Der aktuelle Vorstoß von Bündnis90/Die Grünen und SPD die Brötchentaste abzuschaffen, ist wahrlich nicht neu und geschieht nun unter dem Deckmantel des Klimaschutzes, wobei man hierbei jede Argumentation und jeden Nachweis eines tatsächlichen Klimaschutzes schuldig bleibt. Umso absurder erscheint einem dieser Vorwand erst recht, nachdem die Grünen im Karlsruher Gemeinderat für die Verwendung von Tropenholz zur Innenstadtmöblierung gestimmt haben", so der Fraktionsvorsitzende der CDU im Durlacher Ortschaftsrat Michael Griener.

Bei der jüngsten Debatte im Durlacher Rat wurde deutlich, dass man auf Seiten von Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Brötchentaste kein geeignetes Mittel einer Wirtschaftsförderung sieht. „Hier stellt man sich mit einem wiederholten Angriff auf die Brötchentaste – aus rein parteiideologischen Gründen – gegen die Einzelhändler in den B-Zentren in Durlach und Mühlburg und damit auch gegen die durchweg positiv gemachten Erfahrungen. So werden die entsprechenden Parkplätze überwiegend kurzzeitig belegt und stehen damit vielen Kunden zur Verfügung, womit ein Großteil des Parksuchverkehrs entfällt", ergänzt der Durlacher CDU-Vorsitzende Dirk Müller.

Letztlich votierte ein Vertreter der SPD-Fraktion in der abschließenden Abstimmung für den Erhalt der Brötchentaste, so dass das Abstimmungsergebnis 11:11 lautete und der Antrag auf Abschaffung der Brötchentaste vorläufig abgewendet werden konnte. Allerdings stehe der nächste Frontalangriff von Bündnis90/Die Grünen und SPD im Karlsruher Gemeinderat schon bevor, so die Durlacher CDU-Ortschaftsratsfraktion abschließend.

Weitere Informationen

Ortschaftsrat (mit Links zu den Parteien) auf Durlacher.de

von cdu/cg veröffentlicht am

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