Nächste Ortschaftsratssitzung am 16. Oktober 2019

Unter Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries nimmt dich der Ortschaftsrat eine umfangreiche Tagesordnung vor.

Nach dem Jahresgespräch mit dem Stadtplanungsamt und dem turnusmäßigen Bericht zur Abfallwirtschaft geht es um die Entwicklung des Naturbereichs am Bergfriedhof, Umsetzungen von Maßnahmen des aktuellen Lärmaktionsplans, den Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung Altstadt-Durlach und Gestaltungsgrundsätze für private Erneuerungsmaßnahmen in dörflich geprägten Sanierungsgebieten.

Anträge zielen auf die Parkraumbewirtschaftung am Turmberg sowie die Umsetzung von fairem Parken in der Dornwaldsiedlung und den sicheren Schulweg an der Hubstraße, dem Zustand öffentlicher Toiletten im Rathaus (GRÜNE). Weitere gelten dem Verkehrstest Sperrung Dürrbachstraße (FW) sowie Schildern (FDP und GRÜNE).

Tagesordnung

1. Jahresgespräch mit dem Stadtplanungsamt
2. Jährlicher Bericht zur Durlacher Abfallwirtschaft
3. Entwicklung vom Naturbereich am Bergfriedhof Durlach
4. Lärmaktionsplan – Anpassung an aktuelle Rechtssprechung
   hierzu:
   4.1 Umsetzung von Maßnahmen im Lärmaktionsplan der Stadt Karlsruhe Stand 2016 und zukünftige Maßnahmen; Antrag der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
5. Gestaltungssatzung Altstadt Durlach, Karlsruhe-Durlach, Satzungsbeschluss
6. Gestaltungsgrundsätze für private Erneuerungsmaßnahmen in dörflich geprägten Sanierungsgebieten
7. Parkraumbewirtschaftung am Durlacher Turmberg (Vorberaten im Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt); Antrag der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion sowie Änderungsantrag
8. Schild historischer Stadtkern; Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion
9. Zustand der öffentlichen Toiletten im Untergeschoss des Rathauses; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
10. Fehlendes Hinweisschild zum barrierefreien Aufgang zur Straßenbahnhaltestelle Willmar Schwabe / Auerstraße; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
11. Sicherer Schulweg Hubstraße; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
12. Umsetzung faires Parken Dornwaldsiedlung; Anfrage der B‘90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion
13. Verkehrstest Sperrung Dürrbachstraße; Anfrage der Freien Wähler-Ortschaftsratsfraktion
14. Mitteilungen Stadtamt Durlach
15. Mündliche Anfragen