Zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause trifft sich der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am kommenden Dienstag, 24. Juli 2018, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Ganz oben auf der Agenda steht die Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2019 und 2020. Die anstehenden Haushaltsreden von OB Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczack-Schwarz werden als Live-Stream auf dem YouTube-Kanal der Stadt übertragen (s. Links).
Weiter wird es beim Doppelhaushalt um Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates gehen. Zudem diskutiert das Gremium über die Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2019/2020, die im September von den Fraktionen und Einzelstadträten gehalten und ebenfalls live auf YouTube übertragen werden.
Toiletten in Schulen und Grünanlagen
Auf Antrag der SPD-Fraktion (s. Artikel zum Thema) kommt die Sanierung von Schultoiletten auf den Tisch, bevor es ebenfalls auf Initiative der Sozialdemokraten um öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen geht. SPD, CDU, Grüne, KULT und FÜR Karlsruhe bringen anschließend das Thema Bebauungsplan Breite Straße ein. Die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramtes beschließen die Sitzung.
