. .
Sie sind hier:  Start  >  Neuigkeiten-Archiv  >  Artikel

Auftrittsverbot für Gewalttätige

In der Pfinztalstraße wird Flagge gezeigt. Foto: cg

Stadt lehnt neun Redner beim „Tag der deutschen Zukunft“ ab.

Für ihre Versammlung zu ihrem „Tag der deutschen Zukunft“ am 3. Juni 2017 in Durlach plante die Partei „Die Rechte“ insgesamt zehn Redner ein. Die Überprüfung der Versammlungsbehörde  ergab, dass für neun der zehn gemeldeten Redner polizeiliche Erkenntnisse vorlagen, die von „gewalttätig“, über die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen bis hin zur Volksverhetzung reichten.

Vor dem Hintergrund der hohen Mobilisierung für alle am 3. Juni 2017 in Durlach stattfindenden Versammlungen und der Tatsache, dass die Polizei mit insgesamt über 1.000 gewaltbereiten, und über 100 extrem gewaltbereiten Teilnehmenden rechnet, entschied sich die Versammlungsbehörde nun alle Redner abzulehnen, die in der Vergangenheit als gewalttätig in Erscheinung getreten sind: Neun Redner mit einschlägiger Vergangenheit wurde ein Auftrittsverbot erteilt.

Im Internet kursieren zudem Mobilisierungsvideos mit vermummten Personen, die Pyrotechnik zünden und Straftaten begehen und hiermit für den Tag der deutschen Zukunft werben. „Damit spitzt sich die Lage weiter zu und wir befürchten, dass es auch während der eigentlichen Versammlung zu Straftaten und Gewalttaten kommen kann. Das reicht zwar versammlungsrechtlich noch nicht für ein Verbot der Versammlung aus – aber wir können auch nicht akzeptieren, dass Redner, die selbst als Gewalttäter bekannt sind, auf die erwartete große Zahl der teilweise ebenfalls gewaltbereiten Teilnehmenden einwirken“, betont Dr. Björn Weiße, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes der Stadt Karlsruhe, dem die Versammlungsbehörde angegliedert ist.

Gleichzeitig lehnte die Versammlungsbehörde 16 Ordner ab, die ebenfalls mit einschlägigen Verhaltensweisen auffielen und aus Sicht der Behörde nicht die Gewähr dafür boten, einen ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung sicherzustellen.

Der Anmelder, dem die Entscheidung bereits mitgeteilt wurde, prüft derzeit, ob Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt werden.

Weitere Informationen

Sonderseite 3. Juni (Infos, Downloads, Links) auf Durlacher.de

von pia veröffentlicht am

Aktuelle TOP-Themen auf Durlacher.de

Grüne nominieren Frank Mentrup als OB-Kandidaten

Die Grünen Karlsruhe haben in ihrer Mitgliederversammlung am 19. Februar 2020 den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup erneut als ihren...

Fastnachtsumzüge: Solidarität mit Opfern von Hanau

Bekenntnisse für Vielfalt im Rahmen der Fastnachtsumzüge in Durlach und Karlsruhe.

So klingt Karlsruhe: Mit Zeus und Wirbitzky die Fächerstadt erkunden

„Schöner Dag!“, so klingt das, wenn der Bayer Sascha Zeus versucht, Badisch zu sprechen. „Tut Ench Markgraf“ fällt dagegen dem Kölner Michael...

Vorfall in Straßenbahn mit behindertem Mann – Zeugin hat sich gemeldet

Wie bereits berichtet (siehe Artikel zum Thema), wurde am Nachmittag des 8. Februar 2020 in der Straßenbahn der Linie S51 und am Durlacher Bahnhof ein...

Tramlinien 1 und 2 machen Platz für Fastnachtsumzug 2020 in Durlach

Unter dem Motto „Dorlachs Umzug, keine Frage, ein Sonnenstrahl der tollen Tage!“ findet am Sonntag, 23. Februar 2020, ab 14.11 Uhr der alljährliche...

Zeugen gesucht! Kupferdiebe richten 100.000 Euro Sachschaden in Durlacher Rohbau an

Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht zum Freitag (14. Februar 2020) den Bauzaun eines Rohbaus in der Durlacher Pfinzstraße überwunden und...

„heiter bis rauschend“ mit Paaren, Pärchen und Paarungen

Werke u. a. von Bach, Joplin und Ogden am 22. Februar 2020 um 20 Uhr in der Stadtkirche Durlach – Eintritt frei.

Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE wollen öffentlichen Parkraum budgetieren

Die Karlsruher Gemeinderatsfraktionen von DIE LINKE und GRÜNE beantragen im kommenden Gemeinderat die Budgetierung des öffentlichen Parkraums nach...

Damwildgehege im Bergwald mutwillig zerstört

Forstamt: Freilaufende Tiere nicht beunruhigen / Hunde an die Leine nehmen.

Bereits 40 „Amoretten“ lassen Durlacher Geschichte in der Altstadt aufleben

Vor 4 Jahren hatte die im vergangenen Jahr verstorbene Gerda Schneider-Sato begonnen, Schilder für die Durlacher Altstadthäuser im Einvernehmen mit...

Alle Neuigkeiten aus Durlach im Archiv auf Durlacher.de