„Open Government“ ist ein Synonym für die Öffnung von Regierung und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft. Konkret: Verwaltung transparenter und nachvollziehbar zu machen, die Bürgerschaft anzuhören, zu beteiligen und die Kooperation mit ihr zu suchen. Diese Öffnung ist erklärtes Ziel von Gemeinderat und Verwaltung der Stadt, zuletzt bestätigt in der Sitzung des Gemeinderats im Februar 2015. Seit Anfang des Jahres wird dieses Ziel in einem eigens dafür eingerichtetem Projekt beim Medienbüro der Stadt Karlsruhe verfolgt.
Erstes Ergebnis ist der Start des sogenannten „Transparenzportals“ am 14. Juli 2016 (s. Links). Als Teil der städtischen Webseite soll es die zentrale Anlaufstelle für von der Verwaltung veröffentlichte Dokumente und Daten werden.
Aufgaben des Transparenzportals
Das Transparenzportal erfüllt dabei zwei Aufgaben: Zum einen ist es ein „Open Data“-Portal, auf dem numerische Daten in maschinenlesbarer Form veröffentlicht werden. Open Data, zu deutsch „Offene Daten“, können mit Hilfe von Software weiterverarbeitet werden, um etwa Apps, Visualisierungen oder Analysen zu erstellen. Dieses Angebot richtet sich in erster Linie an interessierte Spezialisten, die mit den Daten Projekte verwirklichen wollen, welche dann auch für die Allgemeinheit interessant sein können. In anderen Städten sind auf diesem Weg schon interessante Anwendungen geschaffen worden, zum Beispiel Navigatoren für besondere Verkehrsteilnehmer wie etwa Rollstuhlfahrer, die grafische Aufbereitungen von Haushaltsdaten oder ein Mietenrechner.
Die zweite Aufgabe des Transparenzportals ist die eines Informationsfreiheitsregisters. Zusätzlich zur gesetzlichen Auskunftspflicht der Verwaltung etwa über das Umweltinformationsgesetz oder das Landesinformationsfreiheitsgesetz hat das Projekt „Open Government“ das Ziel, möglichst viele Dokumente proaktiv zu veröffentlichen. So sollen zum Beispiel von der Stadt in Auftrag gegebene Gutachten ab einem bestimmten Wert automatisch veröffentlicht werden. Entsprechende Regelungen sind derzeit in Vorbereitung.
Daten und Dokumente zur freien Verwendung
Grundsatz für Daten und Dokumente des Transparenzportals ist die freie Weiterverwendbarkeit für kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke bei korrekter Quellenangabe. Dazu kommt eine von Bund, Land und den kommunalen Spitzenverbänden zu diesem Zweck entwickelte Lizenz („Datenlizenz Deutschland - Namensnennung“) zum Einsatz, die den Nutzern die nötigen Rechte einräumt.
Zusammenspiel mit bestehenden Angeboten
Schon jetzt veröffentlicht die Verwaltung eine Vielzahl an Dokumenten und Daten etwa in ihrem Statistikatlas oder ihrem Geodatenportal. Das Transparenzportal wird diese Angebote ergänzen. Insbesondere sollen die Veröffentlichungen aus bestehenden Portalen im Transparenzportal verlinkt werden, so dass sie bei einer Suche von dort aus gefunden werden.
Ein landesweites Open Data-Portal ist derzeit ebenfalls im Aufbau. Sobald es fertig gestellt ist, werden Karlsruher Daten und Dokumente auch bei der Suche in diesem und dem bundesweiten Open Data-Portal gefunden werden können.
