Diskutiert werden das weitere Vorgehen beim Thema Sport- und Freizeitpark „Untere Hub“ in Durlach und das Gesamtkonzept Arbeit. Die Aussprache über die Aufnahme weiterer Projekte in die Bedarfsplanung im Programm 600 plus steht ebenso an wie die Entscheidungen über die Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen (Umsetzung des Flexibilisierungspaketes) sowie über Investitionszuschüsse zur Förderung der Kindertagespflege in „anderen geeigneten Räumen“.
Schließlich befasst sich der Gemeinderat mit den Neubaumaßnahmen des Städtischen Klinikums Karlsruhe. Weiteres Thema ist unter anderem ein Konzept zur künftige Verwertung von Alttextilien.
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats vervollständigen die insgesamt 29 Punkte umfassende Tagesordnung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet (s. Links). Hier informiert auch ein Liveticker zeitsynchron über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.
Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.
Antrag: Sport- und Freizeitpark „Untere Hub“
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung nach Vorberatungen im Sportausschuss und Planungsausschuss, im Ortschaftsrat Durlach und im Hauptausschuss, bis zum Sommer 2014 die weiteren Verhandlungen für den Sport- und Freizeitpark „Untere Hub“ in Durlach zu führen und die notwendigen weiteren Schritte zu veranlassen. Dabei sind insbesondere die Aufwendungen erheblich zu reduzieren und gleichzeitig die Erlöse zu erhöhen, um die finanzielle Bilanz erheblich zu verbessern. Erst damit werden eine Grundsatzentscheidung im Gemeinderat und eine Aufnahme in die Investitionsplanung der Stadt vorstellbar.
