Unter dem Vorsitz von Ortsvorsteherin Alexandra Ries nahmen folgende Schülerinnen und Schüler teil: Kyra Kleiber, Natalie Brecht, Jasmin Manai, Luana Pignatelli, Sophie Warkotz, Sebastian Lohse, Florian Ibert, Max Huber. Für den Ortschaftsrat waren folgende Fraktionsmitglieder anwesend: OR Griener (CDU), OR Müller (CDU), OR Stolz (B 90/Die Grünen), OR Maier (B 90/Die Grünen), OR Holstein (SPD), OR Dr. Dilger (FDP), OR Dr. Fink-Sontag (FDP) Das Stadtamt Durlach wurde vertreten durch: Thomas Rößler, Sonja Doll, Roland Laue, Hans-Peter Engver, Uli Fischer (StADu).
Protokoll:
Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Schülerinnen und Schüler. Sie freut sich, auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler der Pestalozzischule zur fiktiven OR-Sitzung begrüßen zu dürfen, da diese Veranstaltung bereits zur Tradition geworden ist. Ebenso freut es sie, auch Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte begrüßen zu dürfen, die für die heutige Sitzung den Schülerinnen und Schülern beratend zur Seite stehen werden.
TOP 1: Kino in Durlach - Antrag der Fraktion A
Nach der Antragsbegründung wird über das Für und Wider diskutiert.
Ergebnis: Der Antrag (Das Stadtamt Durlach wird beauftragt, mit möglichen Investoren und Betreibern Kontakt aufzunehmen und diesen alle möglichen Unterstützungen zukommen zu lassen. Dabei sollten noch vorhandene Kinoräume der Skala in die nähere Überlegungen einbezogen werden) wird einstimmig angenommen. Es besteht überwiegend der Wunsch, das Stadtamt Durlach möge mit einem möglichen Kinobetreiber Gespräche führen. Dabei sei wichtig zu erwähnen, dass bei Realisierung "aktuelle" Filme gezeigt werden sollen. Die Vorsitzende sagt eine Gesprächsführung mit einem möglichen Kinobetreiber zu.
TOP 2: Kleidergeschäft in Durlach - Antrag der Fraktion A
Nach der Antragsbegründung wird über das Für und Wider diskutiert.
Ergebnis: Der Antrag (Das Stadtamt Durlach wird beauftragt, mit möglichen Investoren und Betreibern Kontakt aufzunehmen und diesen alle möglichen Unterstützungen zukommen zu lassen. Dabei sollten auf mögliche Räumlichkeiten hingewiesen werden) wird einstimmig angenommen. Es besteht überwiegend der Wunsch, H & M, C & A, New Yorker etc. anzusiedeln. Die Vorsitzende sagt eine Kontaktaufnahme mit der Durlacher Wirtschaftsvereinigung durch das Stadtamt Durlach zu.
TOP 3: Reduzierung der Fahrpreise des KVV - Antrag der Fraktion B
Nach der Antragsbegründung wird kontrovers über das Für und Wider diskutiert. So wird z. B. bei einer Reduzierung der Fahrpreise befürchtet, dass die Fahrpreise anderer Fahrkarten angehoben werden. Auf der anderen Seite würden bei einer Reduzierung wieder mehr Bürgerinnen und Bürger den ÖPNV nutzen. Auf Grund der unterschiedlichen Meinungen wird über den Antrag (Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit dem KVV in Verbindung zu setzen und dieses Anliegen der Jugendlichen vorzutragen, um zu erreichen, dass die Fahrpreise günstiger werden) abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 3 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 4 Stimmenthaltungen. Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen. Das Stadtamt Durlach wird mit dem KVV Kontakt aufnehmen und das Anliegen vortragen.
TOP 4: Spinde für Jugendliche - Antrag der Fraktion B
Nach der Antragsbegründung wird über die Einrichtung von Spinden diskutiert. Der Diskussion ist zu entnehmen, dass sich alle für das Einrichten von Spinden an der Pestalozzischule aussprechen. Unfair sei es auch, dass nur das Markgrafengymnasium mit Spinden ausgestattet wurde und die Pestalozzischule nicht. Die Spinde sollten in den einzelnen Klassenzimmern etabliert werden. Des Weiteren müsste über die Kosten der Anmietung von Spinden durch die Eltern und einer evtl. Bezuschussung durch den Schulfonds diskutiert werden. Der Antrag (Die Verwaltung wird beauftragt, sich um das Wohl der Schüler zu kümmern und das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft beauftragen, in den Schulen für geeignete Spinde zu sorgen) wird ohne Abstimmung einstimmig angenommen. Das Stadtamt Durlach wird mit dem Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft und der Schulleitung der Pestalozzischule vor Ort die Situation begutachten, um sodann beim Schul- und Sportamt einen entsprechenden Antrag zu stellen.
TOP 5: Elektronikfachmarkt in Durlach (z. B. Saturn) - Antrag der Fraktion D
Nach der Antragsbegründung wird kontrovers über das Für und Wider (lange Anfahrtswege zu den bereits bestehenden Elektronikfachmärkten, zusätzlicher Fahrkartenkauf etc.) diskutiert. Bedenken der Verwaltung: Saturn z. B. benötigt für seinen Markt eine große Verkaufsfläche, die es in Durlach auf Grund der vielen kleinen Geschäfte nicht gibt, es sei in einem Industriegebiet, welches dann aber nicht zentrumsnah liegen würde. Vorschlag der Verwaltung: Mit Firma Scheck-In-Center Kontakt aufnehmen, ob Sortiment auf Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet werden kann. Dafür würde das Stadtamt Durlach einen Termin mit dem Geschäftsführer von Scheck-In vereinbaren, an welchem die Stadtamtsleitung und die Antragsteller teilnehmen sollten. Der Vorschlag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
TOP 6: Verschiedenes
Mündliche Anfrage: Sauberkeit in Durlach
Es wird für Durlach, auf den Straßen, aber auch in den Straßenbahnen mehr Sauberkeit gewünscht. Vorschlag der Verwaltung: Während den Dreck-Weg-Wochen sollen sich die Schülerinnen und Schüler beteiligen und in den Straßenbahnen den "Dreck" beseitigen. Somit würde man gegenüber den älteren Bahnnutzern demonstrieren, dass auch junge Menschen auf Sauberkeit bedacht sind. Das Stadtamt Durlach wird aber parallel dazu nochmals mit den VBK Kontakt aufnehmen und auf die Sauberkeit an den Haltestellen und in den Bahnen aufmerksam machen.
Die Vorsitzende schließt - nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen - die Sitzung und bedankt sich bei allen Beteiligten für die tolle Mitarbeit.
