Haushaltsberatungen im Gemeinderat

Stadt Karlsruhe

In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung beraten die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014.

Hierfür sind zwei Tage, nämlich Dienstag, 19., und Mittwoch, 20. März 2013, sowie als Ausweichtermin Donnerstag, 21. März, jeweils ab 9 Uhr angesetzt.  Beraten wird darüber hinaus der Mietspiegel für Karlsruhe 2013, das Programm 600 plus im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr. Auch die verkaufsoffenen Sonntage 2013-2016 und die Sauberkeit im öffentlichen Raum sind Themen. Zu beschließen hat der Gemeinderat zudem das Ausscheiden des Stadtrats Ingo Wellenreuther zum 31. März 2013.

Die Antragsliste für den Doppelhaushalt 2013/2014 umfasst insgesamt 366 Anträge. Die Unterlagen finden Interessierte im Internet (s. Links). Hier informiert auch ein Liveticker zeitsynchron über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

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