Karlsruher bekommen bald Post vom Wahlamt

Stadt Karlsruhe

Benachrichtigungskarten für Landtagswahl / Briefwahlbüro öffnet am 28. Februar 2011.

Die Vorbereitungen für die Wahl zum 15. Landtag von Baden-Württemberg am 27. März  2011 laufen im Wahlamt der Stadt Karlsruhe auf Hochtouren. So werden die Wahlbenachrichtigungskarten ab nächster Woche den etwa 200 000 Wahlberechtigten der Fächerstadt per Post zugestellt. Bis spätestens 6. März 2011 sollte die Karte im Briefkasten liegen. Wahlberechtigte, die bis dahin keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, sollten sich ab Montag, 7. März 2011, telefonisch mit dem Briefwahlbüro unter den Rufnummern 0721/133-1250, -1251 oder -1252 (Telefax: 0721/133-1259) in Verbindung setzen. Das Wahlamt macht die Karlsruherinnen und Karlsruher weiter darauf aufmerksam, dass sie ihre Benachrichtigungskarte sorgfältig aufbewahren und am Wahltag ins Wahllokal mitbringen sollen. Die Karte enthält darüber hinaus wichtige Auskünfte wie Wahlbezirksnummer, Anschrift des Wahlraumes und informiert über die barrierefreie Zugänglichkeit.

Für behinderte Wahlberechtigte ist in jedem Stadtteil mindestens ein barrierefreies Wahlgebäude eingerichtet. Falls Wählerinnen und Wähler nicht in ihrem Wahlraum, sondern in einem beliebigen, etwa barrierefrei zugänglichen Wahllokal ihres Wahlkreises (WK 27 Karlsruhe I / WK 28 Karlsruhe II) ihre Stimme an der Urne abgeben wollen, so müssen sie dazu einen Wahlschein beantragen. Zur besseren Information können sie im Internet unter www.karlsruhe.de über das Stichwort Rathaus in der Rubrik Wahlen einen Wahllokalfinder aufrufen, der auch eine Übersicht der barrierefrei zugänglichen Wahlräume in den Wahlkreisen 27 Karlsruhe I (Ost) und 28 Karlsruhe II (West) enthält.

Wer am Wahlsonntag, 27. März 2011, nicht selbst an die Wahlurne gehen kann, weil er etwa verreist ist, hat die Möglichkeit, sein Votum per Briefwahl abzugeben. Das Briefwahlbüro nimmt ab Montag, 28. Februar 2011, im Untergeschoss des Neuen Ständehauses, Ständehausstraße 2 seinen Betrieb auf. Dort nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamtes in der Zeit bis zum Freitag vor der Wahl (25. März 2011) Briefwahlanträge entgegen und beantworten Fragen zur Briefwahl. Die Wählerinnen und Wähler haben außerdem die Möglichkeit, dort direkt vor Ort ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Das Briefwahlbüro hat von Montag, 28. Februar 2011, bis Donnerstag, 24. März 2011, jeweils montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr geöffnet. Mit zwei Ausnahmen: Am Fastnachtsdienstag, 8. März 2011, ist es nur von 8 bis 12 Uhr offen. Und am 25. März 2011, dem Freitag vor der Wahl, steht es eine Stunde länger, also von 8 bis 18 Uhr, zur Verfügung.

Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können die Karlsruherinnen und Karlsruher aber auch ab dem 28. Februar 2011 in allen Bürgerbüros, beim Stadtamt Durlach und bei den Ortsverwaltungen beantragen. Um die Briefwahl zu beantragen, genügt es, den Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausgefüllt und unterschrieben an das Wahlamt zurückzusenden. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen gehen dem Antragsteller dann per Post zu. Für die Anforderung der Briefwahlunterlagen haben die Karlsruher drei Möglichkeiten: entweder schriftlich, per Fax oder durch persönliche Vorsprache im Briefwahlbüro. Eine telefonische Antragstellung ist  nicht zulässig.

Wahlberechtigte, die über einen Internetzugang verfügen, können ab Freitag, 25. Februar, unter www.karlsruhe.de über eine verschlüsselte SSL-Verbindung einen Online-Antrag für Briefwahlunterlagen zur Landtagswahl stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss dies durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Eine schriftliche Vollmacht muss auch bei Ehegatten oder Verwandten vorliegen. Ihre ausgefüllten Briefwahlunterlagen sollten die Wahlberechtigten spätestens am Donnerstag, 24. März 2011, zur Post geben, damit diese bis 27. März 2011, 18 Uhr, beim Wahlamt sind.

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